Hinweis

Über Orte und Zeiten der aktuellen Veranstaltungen, die an der Professur für Öffentliches Recht angeboten werden, sollte das Informationssystem "Hisinone" grundsätzlich Auskunft geben. Weitere Hinweise finden sich auf der Heimatseite der Professur, dort zu den jeweiligen Veranstaltungen. Diese Hinweise gehen in allen, insbes. thematisch-gegenständlichen, zeitlichen und räumlichen Hinsichten den Angaben in "Hisinone" vor.

Unterlagen und Materialien für eine Veranstaltung können Sie gegebenenfalls von Ilias oder, soweit das Rechenzentrum Zugriffe nach dort noch zulässt, aus dem Dokumentenverzeichnis (BSCW) herunterladen; beide Orte sind im Intranet der UniBw zugänglich.

Bachelor

Grundzüge des Öffentlichen Rechts I, II

Zielgruppe der Vorlesung sind Studierende des ersten und des zweiten Trimesters. Die Vorlesung führt in wichtige Teilbereiche des öffentlichen Rechts ein, um Gehalt und Bedeutung grundlegender öffentlich-rechtlicher Regelungszusammenhänge zu erschließen. Zugleich sollen der Umgang mit typischen öffentlich-rechtlichen Fragestellungen gezeigt und Methodenfragen erörtert werden. Der Vorlesungsstoff, der in den beiden Trimestern vermittelt worden ist, wird in der Übung im öffentlichen Recht (drittes Trimester) anhand praktischer Fälle vertieft und verdeutlicht.

  
Eine Klausur wird in der Vorlesung nicht angeboten. Der Nachweis über die erfolgreiche Teilnahme an den Pflichtveranstaltungen zum öffentlichen Recht im Bachelor-Sudium wird mit dem Klausurschein erbracht, der in der Übung im öffentlichen Recht (drittes Trimester) erworben werden kann.  
 

Vorlesungsgliederung


1.    Öffentliches Recht: Zusammenhänge
2.    Handlungsformen des Staates
3.    Grundrechte: Struktur, Funktionen, Beispiele
4.    Strukturprinzipien, insbesondere Rechtsstaatsprinzip
5.    Verwaltung: Aufbau und Träger, Aufgaben
6.    Verwaltung: Rechtsbindungen, Ansprüche gegen die Verwaltung
7.    Rechtsprechung

 

 

Literatur und Materialien

 

Gesetzestexte (unabdingbar!): Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland, Textbuch Deutsches Recht, C.F. Müller, mögl. neueste Auflage

oder: Öffentliches Recht, Basistexte Öffentliches Recht, Beck-Texte im dtv, mögl. neueste Auflage.

Sonstiges

Die Vorlesung wird in Video-Dateien angeboten, die im Fortgang des Stoffes immer wieder - überwiegend im 2-Wochen-Takt und grundsätzlich donnerstags - in Ilias eingestellt werden. Der Beitritt zur Vorlesung ist über diesen Link möglich.

Eine Literaturliste und sonstige Materialien finden sich ebenfalls in dem Ilias-Kurs, dort dann in der ersten Einheit; weitere Angaben folgen in den nachfolgenden Einheiten.

 

 

Grundzüge des Öffentlichen Rechts III - Übung

Zielgruppe der Vorlesung sind Studierende des dritten Trimesters. Der Vorlesungsstoff, der in den ersten beiden Trimestern vermittelt worden ist, wird in der Übung im öffentlichen Recht (drittes Trimester) anhand praktischer Fälle vertieft und verdeutlicht.

  
Der Nachweis über die erfolgreiche Teilnahme an den Pflichtveranstaltungen zum öffentlichen Recht im Bachelor-Studium wird mit dem Klausurschein erbracht, der in der Übung im öffentlichen Recht (drittes Trimester) erworben werden kann.
 

Literatur und Materialien

Gesetzestexte: Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland, Textbuch Deutsches Recht, C.F. Müller, möglichst neueste Auflage

oder:

Öffentliches Recht, Basistexte Öffentliches Recht, Beck-Texte im dtv, möglichst neueste Auflage.

Literatur: eine Liste zum Download findet sich hier; weitere Angaben folgen in der Vorlesung.

Sonstige Materialien zum Download finden sich in Ilias.
 

Sonstiges

Im Frühjahrstrimester 2020 findet die Übung Öffentliches Recht in der Form von Fall-Besprechungen auf der Plattform Ilias statt. Dort werden zu jeder Falldiskussion Video-Dateien und PDF (Sachverhalte) herunterzuladen sein.
Die Klausur, mit der die Übung abschließt, wird voraussichtlich in der September-Prüfungskampagne geschrieben. Die Klausur wird eine Falldiskussion beinhalten, möglicherweise in reduziertem Umfang, doch verbunden mit Zusatzfragen.

Klausurtermine und Terminänderungen finden Sie ggfls. in Hisinone und hier,
Klausur-Lösungsskizzen finden Sie ggfls. hier.

Bitte beachten Sie:

  • Klausurpapier wird nicht gestellt, es muss von den Bearbeitern/innen mitgebracht werden.
  • Die Klausuren aus der Übung Öffentliches Recht können und sollen von den Bearbeitern/innen abgeholt und einbehalten werden.
  • Beschwerden zur Korrektur müssen innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Rückgabe schriftlich und mit hinreichend substantiierter Begründung bei der Professur eingereicht werden.

Repetitorium Öffentliches Recht

Im Frühjahrstrimester 2020 findet das Repetitorium von Herrn RA Dr. Loscher statt, voraussichtlich auf der Plattform Zoom, dann ab 23.04. jeden Donnerstag von 15:00 bis 16:30; weitere Materialien werden voraussichtlich auf Ilias angeboten werden. Die Teilnehmer/innen werden über den Zugang zu den Repetitoriumsterminen bei Zoom rechtzeitig informiert.

Das Repetitorium dient der Wiederholung und Vertiefung wichtiger Institutionen, dogmatischer Konstruktionen und Problemlagen des Öffentlichen Rechts. Außerdem soll es das Verständnis für gelingende Argumentation befördern: was ist, wie macht man und zu welchem Ende braucht man das für eine rechtsgeleitete Entscheidung.

Gesetzessammlungen, Prüfungsschemata: wie Übung Öffentliches Recht. Weitere Materialien finden sich ggfls. hier.

Master

Europarecht

Aufgabe der Veranstaltung ist es, die besonderen europarechtlichen Grundlagen und Maßgaben des wirtschaftlichen Handelns privater und staatlicher Akteure zu erschließen. Dabei sollen auch verwaltungsrechtliche Grundlagen gelegt werden, auf denen weiterführende Veranstaltungen zum besonderen Wirtschaftsverwaltungsrecht aufbauen müssen.

Die Vorlesung wird als Präsenzveranstaltung angeboten. Eine Umstellung auf Distanzlehre kann notwendig werden und bleibt vorbehalten.

Literatur und Materialien

Literaturhinweise erfolgen in der Vorlesung; Materialien zum Download finden sich gegebenenfalls in dem Ilias-Kurs, der zur Vorlesung eingerichtet und über diesen Link erreichbar sein wird.

Verwaltungsrecht

Gegenstand der Vorlesung sind Grundinstitute und Grundprinzipien des allgemeinen Verwaltungsrechts, wichtige Handlungsformen der Verwaltung, grundlegende Strukturen des Verwaltungsverfahrens und Fragen des verwaltungsrechtlichen Rechtsschutzes.

Die Vorlesung wird Übungselemente enthalten, damit die theoretischen Zusammenhänge anhand praxisnaher Beispielsfälle – meist der aktuellen Rechtsprechung entnommen – nachgezeichnet, konkretisiert und verdeutlicht werden können.

 

Inhalt

Grundinstitutionen und Grundprinzipien des Allgemeinen Verwaltungsrechts; Handlungsformen (Rechtsverordnung, Satzung, Verwaltungsvorschrift, Verwaltungsakt, öffentlich-rechtlicher Vertrag, informales Verwaltungshandeln); Grundstrukturen des Verwaltungsverfahrens; Rechtsschutzfragen.
 

Literatur und Materialien

Stober, Rolf (Hrsg.), Wichtige Gesetze für Wirtschaftsverwaltung und Öffentliche Wirtschaft (NWB-Textausgabe), möglichst neueste Auflage.

Staats- und Verwaltungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, C. F. Müller, Textbuch Deutsches Recht, möglichst neueste Auflage.

Weitere Literatur in der Vorlesung; Materialien zum Download finden sich ggfls. hier.

 

Hinweise

Staatsaufgaben

Die Veranstaltung soll die Geschichtlichkeit und Veränderlichkeit von Staatsaufgaben erkennbar werden lassen, Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Disziplinierung (Begründung, Steuerung, Kontrolle, Rechtfertigung) staatlicher Aufgabenwahrnehmung untersuchen und bei alledem einen beschleunigten Wandel moderner Staatlichkeit vor Augen führen. Ein erster Abschnitt der Veranstaltung wird sich einer Darstellung von Aufgabenfeldern im historischen und systematischen Überblick widmen. Thema des nächsten Abschnitts sind die Möglichkeiten und Grenzen einer verfassungsrechtlichen Begründung und Zuweisung von Staatsaufgaben. Im Nachvollzug der Diskussion zum "überforderten Staat" kann sodann ein erster Zugang zu einem neuen Staatsverständnis und seinen Leitbegriffen ("Regulierung", „Gewährleistung“,  "Kooperation", "Supervision") eröffnet werden. Ein Ausblick auf die besonderen Demokratieprobleme einer so begriffenen  modernen Staatlichkeit kann die Veranstaltung beschließen.

 

Materialien

zum Herunterladen finden sich ggfls. hier.

 

Literatur

Grimm, D.: Staatsaufgaben, Baden-Baden 1994.
Maurer, H.: Staatsrecht I, neueste Auflage.
Schuppert, G. F.: Staatswissenschaft, Baden-Baden 2003.

Ein Trimesterapparat ist eingerichtet, weitere Literatur wird in der Veranstaltung genannt.

 

Prüfung

Zum Ende des Moduls wird eine Klausurprüfung angeboten, die zu gleichen Teilen von den Professuren Josten und Rossen-Stadtfeld erstellt werden wird.

Seminar

 

Ort/Termine nach Vereinbarung, Materialien finden sich ggfls. hier.

Projektstudium

Rechtsprechungsanalyse

Die Fähigkeit, kompliziertere Texte zu lesen, zu verstehen und zu erörtern, kann heute nicht mehr als selbstverständlicher Bestandteil der Hochschulreife vorausgesetzt werden. Zu bemerken ist das in besonderer Deutlichkeit dann, wenn juristische Texte zum Gegenstand studentischer Verstehensbemühungen werden. Das Studienprojekt soll deshalb in die Lektüre solcher Texte einführen. Die Studierenden werden sich mit Struktur und Inhalt aktueller höchstrichterlicher Entscheidungen aus dem Bereich des öffentlichen Rechts zu befassen haben. Vorbehaltlich näherer Ausgestaltung - in Absprache mit den jeweiligen Veranstaltungsteilnehmern/innen - sollen kurze schriftliche Ausarbeitungen zu den wichtigsten Problemen, die Gegenstand der gerichtlichen Entscheidung waren, und zu den Entscheidungsgründen erstellt werden. Abgeschlossen wird das Studienprojekt mit einem studentischen Vortrag nebst anschließender Diskussion zu der jeweils bearbeiteten Entscheidung. Die Veranstaltung soll im übrigen Gelegenheit bieten, sich mit grundlegenden Anforderungen an die Erstellung wissenschaftlicher Texte auseinander zu setzen (Gliederung, Anmerkungen, formale Gestaltung u. a. m.).

 

Sonstige Projekte

Themen, Funktionen und Durchführung werden in konstituierender Sitzung vorgestellt.

 

Termine:

Konstituierende Sitzung aktuell: 16.01.2020, 13:00-15:00 Uhr, 36/1156.
Laufende Termine: nach Vereinbarung.

Kontakt: N. N.

Materialien zum Herunterladen finden Sie gegebenenfalls hier.

Rechtliche Grundlagen der Staatsfinanzen

Im Rahmen der Vorlesung muss in weitem Umfang Literatur herangezogen werden, die weder über das Internet noch derzeit auf anderem Weg zugänglich ist. Deshalb fällt die Vorlesung im Frühjahrstrimester 2020 aus.

Voraussetzungen, Gegenstände

Notwendig sind grundlegenden Kenntnisse im öffentlichen Recht, wie sie in der diesbezüglichen Vorlesung im Bachelor-Studium vermittelt werden, sowie ein grundlegendes Verständnis des Zusammenhangs von Staat und Wirtschaft. Der Besuch der Vorlesung Staatsaufgaben, die ihren Gegenstand in rechts- und finanzwissenschaftlicher Perspektive untersucht, ist dringend zu empfehlen.

In der Veranstaltung wird die verfassungsrechtliche Ordnung des Finanz-und Haushaltswesens vorzustellen sein (Ausgabenzuständigkeiten; Begriff, Erhebungund Verteilung des Steueraufkommens; Finanzausgleich). Hinzu wird treten das Haushaltsverfassungsrecht in Bund und Ländern (Haushaltstrennung; gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht; Haushaltsgrundsätze; Haushaltsplan; Haushaltskontrolle).

Literatur und Materialien

Eine gängige Gesetzessammlung zum Öffentlichen Recht auf neuestem Stand, die auch europäisches Primärrecht (insbes. EUV, AEUV) enthält,

bspw. Kirchhof/Kreuter-Kirchhof (Hrsg.), Staats- und Verwaltungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, C. F. Müller, Textbuch Deutsches Recht.

Weitere Literatur ist in einem Trimesterapparat zusammengestellt worden; Materialien zum Download finden sich ggfls. hier.

 

 

Prüfungen

Hinweise, Links

 

Allgemeines zu Klausuren:


Für alle Klausuren bitte unbedingt eigenes Schreibpapier mitbringen!

Alle Klausuren können und sollen nach der Rückgabe (oder Abholung im Sekretariat) von den Bearbeitern/innen einbehalten werden; nicht abgeholte Klausuren werden alsbald nach dem Rückgabetermin weggeworfen.


Beschwerden zur Korrektur müssen innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Rückgabe schriftlich (nicht E-Mail) und mit hinreichend substantiierter Begründung bei der Professur eingereicht werden.


Bestimmte Klausuren und sonstige Prüfungsarbeiten:

Alle aktuellen Klausuren: Fragen, Stichworte und Skizzen finden Sie gegebenenfalls hier.

Ba/Ma-Arbeit im Öffentlichen Recht: Eine Liste mit Themen sowie ein Termin-"Fahrplan" zur Erstellung der jeweiligen Arbeit findet sich gegebenenfalls hier (Bachelor) oder hier (Master).
Materialien finden sich gegebenenfalls in dem BA/MA-Ordner Rossen-Stadtfeld, der in der Bibliothek zur Einsichtnahme/zum Kopieren bereitsteht, sowie hier.

 

Veranstaltungshinweise und -ankündigungen:

Master Seminar : eine Liste mit Themen findet sich ggfls. hier. Sollten Sie sich für ein Thema interessieren, teilen Sie dies bitte möglichst bald per Mail mit.