Entwicklung eines Softwarewerkzeugs zur automatisierten Erstellung von Patentportfolios

Shortfacts

Motivation

Die Anzahl an Patentanmeldungen steigt kontinuierlich an. 2011 überstieg sie zum ersten Mal die Zwei-Millionen-Grenze und lag 2012 bei 2,35 Millionen Patentanmeldungen weltweit. Bei der Recherche von Patenten, der statistischen Analyse von Patenten oder der Bewertung von Patentportfolios stellt sich allerdings die Frage: Wer hat das entsprechende Schutzrecht angemeldet und wem gehört es?

Die Beantwortung dieser Frage ist jedoch nicht immer einfach. Laut einer KPMG-Studie haben im Jahr 2013 weltweit 387.000 Fusionen und Eigentümerwechsel von Unternehmen stattgefunden, mit einer steigenden Tendenz von 17%. Aber auch andere Ursachen führen zu heterogenen Bezeichnungen bei Anmeldeinformationen, die allesamt dieselbe anmeldende Person betreffen: Von verschiedenen Namen für dasselbe Unternehmen – aufgrund von Einreichung durch eine Rechtsvertretung (Patentanwältinnen und -anwälte) – über orthographische Fehler, Übersetzungs- bzw. Transliterationsprobleme bis hin zu landesspezifischen Eigenarten der jeweiligen Patentämter (z. B. nur Nennung der erfindenden Person während der Anmeldephase in den USA). Dem gegenüber stehen die Fälle, in denen tatsächlich unterschiedliche Personen den gleichen Namen oder gleiche Namensteile haben oder bei denen Namen sehr ähnlich sind und differenziert werden müssen. In der Praxis sind daher meist aufwändige manuelle Recherchen und Abgleiche erforderlich, um die Anmelde- und Eigentumsinformationen der Patente einheitlich und aktuell zu halten.

Innovation

Das Ziel des Kooperationsprojektes ist die Entwicklung eines modularen, weitgehend autarken und damit universell einsetzbaren Softwarewerkzeugs zur Automatisierung dieser Arbeitsschritte. Durch die Kombination verschiedener Methoden der semantischen Informationsverarbeitung soll eine automatisierte Konsolidierung von Patenten und die Homogenisierung von Eigennamen, wie Firmen- oder Personenamen, erzielt werden. Neben den Anmeldeinformationen (z. B. Name, Anschrift, Rechtsvertretung, erfindende Person) sollen auch weitere Informationen (z. B. IPC-Klassen zur Kategorisierung von Erfindungen, Zuordnung von Personen zu Unternehmen, Beziehungen von Unternehmen) berücksichtigt werden, bis hin zu Informationen aus dem Inhalt des Patents (z. B. typische Technologien, Branchen). Hierfür wird im Projekt ein neuartiges interaktives Softwarewerkzeug entwickelt, mit dessen Hilfe User intelligente und auf dem maschinellen Lernen basierte Methoden kombinieren, konfigurieren und ausführen können. Das Softwarewerkzeug soll künftig sowohl in die bestehende Systemwelt der InTraCoM GmbH integriert werden, aber auch als eigenständiges, neues Produkt vertrieben bzw. in fremde Systeme integriert werden.