IS-Seminar HT 06

Exkursion in die „heimliche Hauptstadt des Völkerrechts“

03.01.2007: Studierende besuchten internationale Gerichtshöfe in Den Haag

FriedenspalastDen Höhepunkt des interdisziplinären Seminars „Kein Frieden ohne Gerechtigkeit – keine Gerechtigkeit ohne Frieden“ von Prof. Dr. Daniel-Erasmus Khan und Prof. Dr. Sebastian Harnisch bildete im Dezember 2006 eine spannende Exkursion zu internationalen Institutionen in Den Haag. 35 Studierende besuchten u.a. das Jugoslawientribunal, den Internationalen Gerichtshof (IGH) – im Bild die Gruppe vor dem Friedenspalast, Sitz des IGH – und die Deutsche Botschaft.


Der erste Tag in Den Haag führte die Teilnehmer des Seminars zunächst an das „International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia (ICTY)“, das so genannte Jugoslawientribunal der Vereinten Nationen. Die Befragung eines Offiziers der niederländischen Streitkräfte im Zusammenhang mit dem in „Srebrenica“ begangenen Völkermord erzeugte eine enorme Spannung, nicht nur im Gerichtssaal sondern auch in dem durch Panzerglas abgegrenzten Bereich der Zuschauerplätze. Anschließend informierten uns der deutsche Richter Wolfgang Schomburg und der Schweizer Ankläger Stefan Wespi ausführlich über die Tätigkeit des Tribunals. Dabei wurde u.a. deutlich, dass das Tribunal der Beweissicherung durch Angehörige von Friedensmissionen eine zentrale Bedeutung beimisst. Nachdem auch Prof. Dr. Ulrich Widmaier, Honorarprofessor an der Universität der Bundeswehr München und Richter am Bundesverwaltungsgericht, zur Gruppe gestoßen war, ging es am Nachmittag zum 2002 gegründeten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Hier hatte die Seminargruppe das große Privileg, von Richter Hans-Peter Kaul, einem der wichtigsten Protagonisten der Idee einer Institutionalisierung der internationalen Strafrechtspflege, persönlich empfangen zu werden. Eindrucksvoll erläuterte er die zahlreichen und komplexen Probleme, die mit dem Aufbau dieser Institution verbunden waren, und die alltäglichen Schwierigkeiten, mit denen der IStGH bis heute – kurz vor Einleitung des ersten Hauptverfahrens – zu kämpfen hat.

Der zweite Tag begann mit einer Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im Friedenspalast (Republic of Guinea v. Democratic Republic of the Congo). Nach einer Führung durch das imposante, geschichtsträchtige Gebäude begrüßte der deutsche Richter Bruno Simma die Gruppe und berichtete ausführlich von seiner spannenden Tätigkeit an diesem Gerichtshof, der allein für zwischenstaatliche Streitigkeiten zuständig ist. Das Nachmittagsprogramm bestand in einem Besuch bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen mit ausführlichem Briefing. Anschließend folgte für viele Studierende der eigentliche Höhepunkt der Exkursion – die Einladung bei Dr. Thomas M. Läufer, dem deutschen Botschafter in Den Haag. Nach einem herzlichen Empfang von Herrn Läufer und seiner Frau und einem kleinen Vortrag über die Residenz des deutschen Botschafters wurde die Gruppe der Universität der Bundeswehr München mit Speis und Trank verwöhnt. Interessante Gespräche, u.a. mit zahlreichen Anregungen für interessante Praktikumsplätze, ließen die Zeit wie im Flug vergehen.

Am dritten Tag rundete schließlich eine Seminarveranstaltung an der „American School of The Hague“ die Studienfahrt ab.

Die Beteiligten bedanken sich beim deutschen Militärattachéstab in Den Haag, der für eine kostenlose Unterbringung durch die niederländischen Streitkräfte sorgte, sowie beim Deutschen Bundeswehrverband für die großzügige Unterstützung. Auch der „American School of The Hague“ gebührt Dank für die unkomplizierte Gastfreundschaft.

Fotos von der Exkursion nach Den Haag

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