Der internationale Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof: Auf dem Weg zu einem "Weltinnenrecht"?


Am 1. Juli 2002 ist der Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs in Kraft getreten. Der Gerichtshof in Den Haag wird das erste ständige internationale Strafgericht sein, vor dem sich Einzelpersonen wegen bestimmter "schwerster Verbrechen von internationalem Belang" verantworten müssen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen. Der Beitrag beleuchtet zunächst die Zuständigkeit des Strafgerichtshofs sowie die Entwicklung des internationalen Strafrechts, ferner die Opposition der USA gegen den Gerichtshof. Die Errichtung des Gerichtshofs wird als Indiz für eine stärkere Integration der internationalen Gemeinschaft gewertet, die das traditionelle Souveränitätsdogma überwindet und in die Richtung eines "Weltinnenrechts" führt.