Heft 47-2/1994

Schriftenreihe
des Instituts für Geodäsie


 
Heft 47-2/1994

THIEMANN, Karl-Heinz

Die Renaturierung strukturarmer Intensivagrargebiete in der Flurbereinigung aus ökologischer und rechtlicher Sicht

Teil II:  Planungsrechtliche Aspekte

Dissertation
XXXVI, S. 385-572

Auflage:  500

ISSN:  0173-1009

Inhaltsverzeichnis

Zusammenfassung

 


Vollständiger Abdruck der von der Fakultät für Bauingenieur- und Vermessungswesen der Universität der Bundeswehr München zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Ingenieurwissenschaften (Dr.-Ing.) genehmigten Dissertation.

Promotionsausschuß:  
Vorsitzender: Univ.-Prof. Dr.-Ing. E. Zepf
Universität der Bundeswehr München
Institut für Verkehrswesen und Raumplanung
1. Berichterstatter: Univ.-Prof. Dr.-Ing. G. Oberholzer
Universität der Bundeswehr München
Institut für Liegenschaftswesen, Planung und Bodenordnung
2. Berichterstatter: Prof. Dr. rer. nat. J. H. Reichholf
Zoologische Staatssammlung München
Abteilung Faunistik und Ökologie
3. Berichterstatter: Univ.-Prof. Dr. jur. H. Dieterich
Universität Dortmund
Fachgebiet Vermessungswesen und Bodenordnung

Die Dissertation wurde mit Datum 04.09.1993 bei der Universität der Bundeswehr München, 85577 Neubiberg eingereicht und durch die Fakultät für Bauingenieur- und Vermessungswesen angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 21.02.1994 statt.
 



Verkürztes Inhaltsverzeichnis

Einleitung I
 
Inhaltsverzeichnis Teil I IX
Inhaltsverzeichnis Teil II XXII
Verzeichnis der Tabellen XXIX
Verzeichnis der Abbildungen XXXII
Verzeichnis der Abkürzungen XXXIII
 
4.  Das gegenseitige Verhältnis der Landschaftsplanung
     nach dem FlurbG und BNatSchG

385
     4.1.  Die allgemeinen raumplanerischen Grundlagen 385
     4.2.  Die gesetzliche Regelung der Landschaftsplanung
             nach dem Rahmen- und dem Länderrecht und ihre
             Verbindlichkeit für die Flurb.-Planung


423
 
5.  Zusammenfassende Betrachtung der Renaturierungs-
     bemühungen in den einzelnen Bundesländern

486
 
Zusammenfassung 493
 
Literaturverzeichnis 495
 
Lebenslauf 569
 

 
Zusammenfassung

Um die Zielsetzung der Landschaftspflege in intensiv genutzten Agrarlandschaften aufzuzeigen, wird zunächst die elementare Begründung des Naturschutzes und das Zielsystem der Landespflege näher betrachtet. Dabei ergibt sich, daß die Renaturierung strukturarmer Agrargebiete vornehmlich nach landschaftsökologischen Kriterien erfolgen muß. Demgegenüber sind die Aspekte des Landschaftsbildschutzes und der Erholungsvorsorge, aber auch der Bildung und Wissenschaft sekundär.

Die Durchsicht der verschiedenen Naturschutz- u. Landschaftpflegekonzepte läßt jedoch ein erhebliches Defizit an ökologischen Planungsparametern erkennen. Ein Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit ist daher die Erstellung eines praxisgerechten Renaturierungsleitbildes aus der Fülle der vorliegenden Einzeluntersuchungen.

Nach den skizzierten Rahmenbedingungen des Aufbaus vernetzter Biotopstrukturen in ausgeräumten Agrarlandschaften ist die Bodenmobilität eine wesentliche Voraussetzung, um die ökonomischen u. ökologischen Anforderungen in Einklang zu bringen. Zur Umsetzung der erarbeiteten Biotopverbundkonzeption wird daher als zweiter Themenschwerpunkt der Einsatz der verschiedenen Bodenordnungsverfahren nach dem FlurbG untersucht.

Hierzu muß geklärt werden, wie weit die Maßnahmenbefugnis der Flurbereinigung gemäß § 37 FlurbG reicht. Es wird aufgezeigt, daß sie eine ganzheitliche Planung und Realisierung raumgreifender Biotopverbundsysteme ermöglicht. Wie die anschließende Bestimmung des landespflegerischen Gestaltungsauftrages der Flurbereinigung nach der Zielsetzung, die allgemeine Landeskultur zu fördern (§ 1 Alternative 2 FlurbG), ergibt, kommt ihr auch die Aufgabe des Naturhaushaltsschutzes zu. Anzuwenden ist in Gebieten mit agrarökonomisch-strukturellen Mängeln das Regelverfahren nach §§ 1 und 4 FlurbG und in Gebieten mit ausreichender Infrastruktur das sog. Naturschutzverfahren gemäß § 86 Abs. 1 Satz 1 Alternative 3 Fall 1 FlurbG.

Neben der Motivation der Beteiligten in Naturschutzverfahren tritt als wesentliches Problem die Bereitstellung der benötigten Biotopflächen auf. Denn nur 2-8% (ø 5%) der landwirtschaftlichen Nutzflächen können als gemeinschaftliche Anlagen nach § 39 FlurbG aus agrarökologischen Gründen als Biotopflächen zur Verfügung gestellt werden. Über § 40 FlurbG sind zusätzlich etwa 1,5% als öffentliche Anlagen für Naturschutzzwecke bereitstellbar. Somit stehen 6,5% zur Disposition. Nach dem hier erstellten Renaturierungsleitbild führt die Quantifizierung des Flächenanspruchs des Biotop- und Artenschutzes jedoch zu einem Bedarf von rund 10,5% der ÖV an der LN.

Über diese Fläöchenbedarfsermittlung hinaus (Tab. 42, S. 382) liefert das Renaturierungsleitbild jedoch vor allem Angaben über die landschaftsökologisch notwendige Mindestausstattung intensiv genutzter Agrargebiete zur Sicherung des gesamten biotishcne Potentials (Tab. 40, S. 380). Diese Werte stellen gleichsam die Entwurfselemente des Naturschutzes in der Intensivagrarlandschaft dar und lösen die bisher vorliegenden Schätzwerte ab. Der Planung stehen nun sowohl die ökonomischen (Wege- und Gewässernetz, Block- und Schlagstruktur) als auch ökologischen Paramater (Biotopausstattung u. äußere Biotopstruktur) zu einer umfassenden Biotopverbundplanung zur Verfügung.

Die Landschaftsplanung gliedert sich in die Teilbereiche "Naturschutz" und "Erholung". In Flurb.-Verfahren zur Renaturierung strukturarmer Intensivagrargebiete geht der Bereich "Naturschutz" in die zeitlich und örtlich begrenzte Zuständigkeit der Flurbereinigungsbehörde über, während die Fachplanung "Erholung" in der Kompetenz der Naturschutzverwaltung verbleibt. Die erfordert eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit beider Fachverwaltungen, deren rechtliche Aspekte mit der Untersuchung der allgemeinen und speziellen verfahrens- wie materiell-rechtlichen Raumordnungsklauseln ausführlich dargestellt werden. Dabei steht auch die Frage an, inwieweit die örtliche Landschaftsplanung nach § 5 BNatSchG zur Renaturierung anwendbar ist.

Ausgehend von der rahmenrechtlichen Regelung der Landschaftsplanung gemäß §§ 5 und 6 BNatSchG zeigt sich am Beispiel der 4 Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, daß die verschiedenen Planungsmodelle der naturschutzrechtlichen Landschaftsplanung zur Konzeption und Umsetzung einer Biotopverbundplanung ungeeignet sind, da der Planungsumfang zu begrenzt bzw. die Verbindlichkeit zu gering ist. Die Fachplanung "Naturschutz und Erholung" muß sich daher auf die Vorgabe allgemeiner Planungsleitlinien (Biotopverbundtyp und anzustrebender Flächenanteil) beschränken.

In der bisherigen Flurbereinigungstätigkeit der westlichen Bundesländer ist zur Zeit aber noch kein Verfahren zur Renaturierung strukturarmer Intensivagrargebiete eingeleitet worden, das den Aufbau vernetzter Biotopstrukturen im Umfang der Leitbildkonzeption anstrebt. In Anbetracht des drastischen Arten- und Individuenrückganges ist ein Handeln abder dringend geboten. Die vorliegende Arbeit stellt die notwendigen landschaftsökologischen Planungsparameter bereit und zeigt, daß die rechtlichen Möglichkeiten zur Anordnung von Naturschutzverfahren schon jetzt - ohne eine Änderung des FlurbG - gegeben sind.
 


 
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