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Innere Sicherheit – auf Vorrat gespeichert?

01.06.2011: Auf der 2. Conference Series des Projekts "Sicherheit im öffenlichen Raum" spricht der Vizepräsident des Bundeskriminalamts Jürgen Maurer über aktuelle Themen der inneren Sicherheit.
Innere Sicherheit – auf Vorrat gespeichert?

Die Präsidentin Prof. Merith Niehuss mit BKA-Vizepräsident Jürgen Maurer und der Ausrichterin der Konferenz Prof. Ursula Münch (v.l.)

Am 26. und 27. Mai richteten Prof. Ursula Münch von der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften sowie Prof. Viola Schmid vom Fachgebiet Öffentliches Recht der TU Darmstadt die 2. SIRA Conference Series aus. Die Konferenzserie wird im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts „Sicherheit im öffentlichen Raum“ regelmäßig veranstaltet. Thema der interdisziplinär ausgerichteten 2. Konferenz auf dem Campus der Universität der Bundeswehr München war „Innere Sicherheit – auf Vorrat gespeichert?“. Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamts in Wiesbaden, hielt den Eröffnungsvortrag und sprach über „Mindestspeicherfristen – Praktische Erfahrungen aus Sicht der Polizei“.

Neue Sicherheitsarchitektur in Deutschland und Europa

Institutionelle Veränderungen der Inneren Sicherheit in Deutschland und Europa sind seit den frühen 1990er Jahren angelegt und werden spätestens seit dem 11. September 2001 deutlicher sichtbar. Dieses Phänomen wird in der Politikwissenschaft unter den Begriffen „erweiterter Sicherheitsbegriff“ und „neue Sicherheitsarchitektur“ diskutiert. Parallel dazu schafft das Informationszeitalter eine enorme wirtschaftliche und soziale Abhängigkeit von schnellen, mobilen und belastbaren Kommunikationstechnologien. BKA-Vize Jürgen Maurer gewährte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz in seinem Vortrag aufschlussreiche Blicke hinter die Kulissen der alltäglichen Polizeiarbeit und erläuterte die täglichen Entscheidungsprozesse im Politikfeld Innere Sicherheit. Diese Perspektive des Praktikers konnte am darauffolgenden Tag mit wissenschaftlichen Analysen zur Entwicklung der Inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland, dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union abgeglichen werden. Die Tagung erlaubte den interdisziplinären Austausch zwischen Rechts- und Politikwissenschaftlern, aber auch Vertretern der Informationstechnologie.

Acht Projektpartner in SIRA verbunden

Bei dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Drittmittelprojekt „Sicherheit im öffentlichen Raum“ (SIRA) handelt es sich um ein interdisziplinäres Forschungsprojekt mit insgesamt acht Projektpartnern. Das Projekt untersucht, welche Faktoren die Akzeptanz bzw. Ablehnung von Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum beeinflussen. Um diese Frage zu beantworten, werden Fallstudien in zwei Teilbereichen durchgeführt. Der erste Bereich beschäftigt sich mit Sicherheitsmaßnahmen im Personenluftverkehr („Luftverkehrssicherheit“), der zweite für die Tagung zentrale Bereich widmet sich der Erhebung und Speicherung von Daten durch staatliche Organe zur Herstellung von Sicherheit („Informationssicherheit“). Die Universität der Bundeswehr München ist mit drei Projekten der Professoren Wolfgang Bonß, Carlo Masala und Ursula Münch, alle aus der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften, und der Konsortialführung durch Prof. Masala an SIRA beteiligt.

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