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Patentgericht

Eine Exkursion zum Bundespatentgericht

11.12.2008: Einblicke in die Rechtssprechung für Marken und Patente

gruppe240x140.jpgAm 04.12.2008 besuchten Studierende der Fakultät für Wirtschafts- und Organisationswissenschaften sowie Mitarbeiterinnen des Instituts für Rechtswissenschaft das Bundespatentgericht (BPatG) in München. Es begleiteten sie die Professoren  Stefan Koos und  Helge Rossen-Stadtfeld, die das Studienprojekt „Juristische Aspekte der internationalen Wirtschaftsordnung“ betreuen, in dessen Rahmen der Besuch stattfand.

Dr. Carsten Kortbein, Richter am Bundespatengericht (RiBPatG) und Lecturer am Institut für Rechtswissenschaft, führte die 10-köpfige Besuchergruppe der Universität der Bundeswehr München durch die Institution. Der Präsident des BPatG, Raimund Lutz, begrüßte die Gäste und erklärte ihnen Aufgaben, Geschäftslage und Besonderheiten des Gerichtes . Im Anschluss nahmen die Besucher an einer Sitzung des 25. Senats, zuständig für Marken-Beschwerden, teil. So konnten sich die Teilnehmer der Exkursion Dank der Unterstützung des Senatsvorsitzenden, Hubertus Kliems, einen Eindruck aus der Praxis der Rechtssprechung am BPatG machen.

Nützliches Wissen für Wirtschaftswissenschaftler

Das Bundespatentgericht ist ein oberes Bundesgericht, vergleichbar mit einem Oberlandesgericht, und derzeit das größte Gericht des Bundes. Es entscheidet mit 29 Senaten und 120 Richterinnen und Richtern unter anderem über Marken-, Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterfragen. Im Jahr 2007 kam es zu 2748 Verfahren, also rund 230 Verfahren im Monat.

Der Besuch vermittelte den Teilnehmern einen interessanten Einblick in den Betrieb einer sehr speziellen Institution deutscher und internationaler Rechtssprechung. Die Streitigkeiten aus dem Marken- und Patentrecht, die ohne weiteres Streitwerte in zweistelliger Millionenhöhe erreichen können, werden im Fortgang der Globalisierung weiter zunehmen und wichtiger werden. Gerade für die Studierenden der Wirtschaftswissenschaften sind Kenntnisse zu dem Gericht, bei dem solche Streitigkeiten verhandelt und entschieden werden, wertvoll.

Termine
Kolloquium: Konstruktiver Ingenierbau an der UNIBW München 06.05.2014 18:00 - 19:00 — Casino/Clubsaal, Geb. 61
3.000 m Campuslauf 14.05.2014 14:00 - 17:00 — Universität der Bundeswehr München, Geb. 75, Antreteplatz
Die Zukunft der Medien - Herausforderungen und Innovationen 15.05.2014 13:30 - 18:00 — Universität der Bundeswehr München, Geb. 33., Audimax
4. Münchener Tunnelbau Symposium 23.05.2014 09:00 - 18:00 — Universität der Bundeswehr München, Audimax (Geb. 33)
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