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Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Die Universität der Bundeswehr München ist eine staatlich anerkannte nicht staatliche Hochschule und unterliegt dem Anwendungsbereich des Hochschulrahmengesetzes. Das Bayerische Hochschulgesetz findet eingeschränkt Anwendung.

Das Bundesministerium der Verteidigung hat aufgrund des Anerkennungsbescheides des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultur vom 29. September 1981 die Rahmenbestimmungen für Struktur und Organisation der Universität der Bundeswehr München verfasst. Diese ermächtigen die Universität im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts, Ordnungen zur Regelung akademischer Angelegenheiten im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und mit dem Bundesministerium der Verteidigung zu erlassen. Hierauf beruhen die Grundordnung der Universität, die die Rahmenbestimmungen konkretisiert, und die Studien- und Prüfungsordnungen.