Arbeitshilfe

Arbeitshilfe "Nachhaltiges Konversionsflächenmanagement"

 

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Die Arbeitshilfe „Nachhaltiges Konversionsflächen-management“ ist Ergebnis des Forschungsprojek-
tes „Konversionsflächenmanagement zur nach-
haltigen Wiedernutzung freigegebener militärischer Liegenschaften“ (REFINA-KoM), das in zwei Bear-beitungsphasen von 2007 bis 2011 im Rahmen des Forschungsprogramms „Reduzierung der Flächen-inanspruchnahme und nachhaltiges Flächenmana-gement“ (REFINA) vom Bundesministerium für
Bildung und Forschung (BMBF) gefördert wurde.

Die Arbeitshilfe stellt eine Aktualisierung und er-hebliche fachliche Erweiterung der „Arbeitshilfe
Konversion“ der ARGEBAU von 2002 dar. Die Aus-führungen werden beispielhaft konkretisiert und
dargestellt für den im Forschungsvorhaben untersuchten Modellraum Schleswig-Holstein und
sind weitestgehend übertragbar auf freigegebene Liegenschaften der Bundeswehr wie auch der
alliierten Streitkräfte in anderen Ländern.

Zentrale Aufgabe der Militärflächenkonversion ist
eine möglichst zügige zivile Wiedernutzung von aufgegebenen militärischen Liegenschaften, um einerseits ihre negativen strukturellen Auswirkun-
gen auf die Wirtschaftsstruktur in den betroffenen
Räumen abzufedern bzw. auszugleichen und andererseits ihre Chancen für eine nachhaltige, flächensparende Siedlungsentwicklung zu nutzen.

Veränderte institutionelle, strukturelle und rechtliche Rahmenbedingungen haben in jüngerer Vergangenheit bereits neue Herausforderungen an Konversionsprozesse mit sich gebracht. Nun steht eine tiefgreifende Strukturreform der Bundeswehr an, von der wiederum eine Vielzahl von Standorten betroffen ist. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und der wirtschaftlichen Stagnation in vielen Regionen lassen sich Lösungen zur Nachnutzung dieser Areale nur in kooperativen und konsensualen Prozessen erreichen.

Die Arbeitshilfe soll insbesondere die von der Schließung militärischer Liegenschaften betroffe-
nen Städte und Gemeinden bei der oftmals mit komplexen Problemstellungen konfrontierten
Planung und Umsetzung der zivilen Nachnutzung
der Konversionsareale unterstützen.

Sie stellt dabei die Notwendigkeit für konsensuale Konversionsprozesse heraus und legt die berech-
tigten Interessenslagen der beteiligten Akteure dar. Zur Gestaltung kooperativer Abläufe stellt sie Managementinstrumente und Methoden zur Gewähr-
leistung einer effizienten und fairen, formellen und informellen Zusammenarbeit von Grundstückeigen-tümer (BImA), kommunalen Gebietskörperschaften, zuständigen Landesbehörden sowie Investoren, Projektentwicklern und Folgenutzern unter angemessener Beteiligung der Öffentlichkeit bereit.

Sie zeigt mögliche Wege bei der regional abge-stimmten, in der kommunalen Planungshoheit liegenden Strategieentwicklung für bauliche oder sonstige Nachnutzungen, bei dem zwischen den
Akteuren abgestimmten Instrumenteneinsatz und der durch Förderinstrumente unterstützten Finanzierung von Maßnahmen auf, um eine beschleunigte Lösung der Konversionsaufgaben mit dem Ziel einer raumordnerisch und städtebaulich sinnvollen, nachhaltigen Entwicklung der Konversionsflächen zu fördern.

Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Planungs- und Steuerungsinstrumente, mit denen die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben auf diesen Arealen geschaffen und deren Realisierung effizient umgesetzt werden kann.

Weiterhin werden besondere akteursbezogene Hinweise und Empfehlungen zu Einzelaspekten („Tipps“), die sich in der bisherigen Konversionspraxis als mögliche Problempunkte herausgestellt haben, gegeben und weiterführende Literatur aufgeführt.